AGB Onlineportal „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“

1. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ ist ein Logo der Verlag Der Tagesspiegel GmbH. Verträge, die unter der Firmierung „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ geschlossen werden, kommen stets mit der Verlag Der Tagesspiegel GmbH zustande. Dies gilt ebenso für alle anderen Rechtsangelegenheiten in Verbindung mit „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“.

2. Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH ist beim AG Charlottenburg unter der Nummer HRB 43850 im Handelsregister geführt. Weitere Informationen finden sich unter www.tagesspiegel.de/impressum/
3. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB über die Schaltung von Firmeneinträgen auf dem „Onlineportal Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ sowie für alle Nutzer des Internet-Portals „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“.
4. Verantwortlichkeit für Inhalte auf dem Portal „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“

4.1. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

4.2. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit von „Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.

4.3. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ unterhalten oder verantwortet werden. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

 

5. Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb

5.1. „Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ liegen.

5.2. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.

 

6. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung durch Tagesspiegel Sehr zu empfehlen nicht gestattet.

 

7. Gegenstand des Vertrages

Der Firmeneintrag des Kunden wird in dem vertraglich vereinbarten Umfang erstellt und auf der im Bestellschein angegebenen Webseite freigeschaltet. Nach Freischaltung hält „Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ die mit dem Firmeneintrag verbundenen Inhalte und Dateien auf einem Server bereit, damit der Firmeneintrag über die vereinbarte Webseite im Internet während der vereinbarten Laufzeit des Vertrages abgerufen werden kann.

 

8. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zwischen „Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ und dem Kunden kommt noch nicht durch die Bestellung des Kunden, sondern erst durch die Annahme der Bestellung durch „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ zustande.

 

9. Laufzeit

9.1. Der Vertrag wird über die im Bestellformular zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit fest abgeschlossen.

9.2. Ein wichtiger Grund, der „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Freischaltgebühr länger als einen Monat oder mit der Zahlung von wenigstens 2 Monatsgebühren in Verzug ist und die Zahlung des geschuldeten Betrages trotz Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nachholt.
10. Abrechnung und Zahlung

Alle angegebenen Preise für Werbung auf „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Fälligkeit gültigen Umsatzsteuer.
11. Gewährleistung

11.1. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag innerhalb von 5 Tagen ab Mitteilung der Freischaltung auf etwaige Fehler hin überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Firmeneintrag in der bestehenden Form als abgenommen. Danach ist der Kunde mit Ansprüchen wegen offensichtlicher, bei Freischaltung bereits vorhandener Fehler ausgeschlossen.

11.2. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ bemüht sich, die größtmögliche Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten sicherzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ aber aus technischen Gründen nicht gewährleisten. Sind „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“) oder einzelne Einträge kurzzeitig nicht verfügbar, so begründet dies keine Ansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Falle von Leitungsstörungen sowie während regelmäßig durchzuführender Wartungsarbeiten.

11.3. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ behält sich vor, seine Webseite(n) oder Teile hiervon jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Firmeneintrag des Kunden nicht betroffen ist.
12. Mitwirkungspflichten und Haftung des Kunden

12.1. Soweit für die Herstellung des Firmeneintrags eine Mitwirkung des Kunden erforderlich ist (z.B. Bereitstellung von Daten und Fotos, Freigabe von Drehtexten, Ermöglichung des Drehs vor Ort), hat der Kunde die Mitwirkungshandlung rechtzeitig vorzunehmen. Wirkt er schuldhaft nicht mit, so wird (was ist ein Onlinestart? Ist Beginn Vertragslaufzeit gemeint?)lediglich ein einfacher Firmeneintrag (Firma, Anschrift, Telefonnummer) geschaltet, bis der Kunde die Mitwirkungshandlung nachgeholt hat.

12.2. Der Kunde versichert, zur Bereitstellung des Materials (insbesondere von Logos und Fotos) uneingeschränkt berechtigt zu sein und dass an dem Material keine Rechte Dritter bestehen, die einer Verwendung des Materials im Rahmen des Firmeneintrages entgegenstehen.

12.3. Verstößt die vertragsgemäße Verwendung des Materials gegen geltendes Recht oder werden hierdurch Marken-, Urheber- oder sonstige Rechte eines Dritten verletzt, so ist „Tagesspiegel sehr zu empfehlen“ berechtigt, den Firmeneintrag abzuschalten, bis die Rechtslage geklärt ist. Soweit dies möglich ist, wird vor Abschaltung mit dem Kunden Rücksprache gehalten. Beziehen sich die Ansprüche nur auf Teile des Firmeneintrags (z.B. Fotos), so wird der Firmeneintrag ohne diese Teile geschaltet. Der Kunde wird „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freistellen.

12.4. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag regelmäßig auf Aktualität prüfen und „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ etwaige Änderungen mitteilen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, den Inhalt und die Aktualität des vom Kunden übergebenen Materials übernehmen wir keine Haftung.
13. Rechte

Für die Dauer des Vertrages gestattet der Auftraggeber „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“, sein Material zum Zwecke der Werbung, Produktdemonstration oder Suchmaschinenoptimierung zu verwenden (z.B. Kontaktdaten, Fotos und Filmvorschauen des Firmeneintrags).
14. Schlussbestimmungen

„Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per E-Mail mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. „Tagesspiegel Sehr zu empfehlen“ wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.